13-03-2026
Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Dienstleistungen von AIAppBetrieb und gelten für Verträge zwischen AIAppBetrieb und seinen Kunden. Sie basieren auf praktischen Fallbeispielen aus Implementationen in der DACH-Region und legen Prozesse und Verantwortlichkeiten anhand konkreter Szenarien dar.
Teilnahmevoraussetzungen
Dienstleistungen von AIAppBetrieb stehen juristischen Personen und registrierten Unternehmen offen, die die geschäftlichen und rechtlichen Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit erfüllen. Vor Beginn führen wir eine Eignungsprüfung anhand von Projektzielen und vorhandenen Datenquellen durch.
Der Vertragspartner muss voll geschäftsfähig sein. Minderjährige oder nicht volle Geschäftsfähige können Dienstleistungen nur über gesetzliche Vertreter in Anspruch nehmen.
Die Dienste dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke genutzt werden. Beispiele für unzulässige Nutzung sind betrügerische Absichten, Verletzung von Rechten Dritter oder Umgehung gesetzlicher Vorschriften.
Einige Leistungen können aufgrund gesetzlicher oder regulatorischer Beschränkungen in bestimmten Ländern eingeschränkt sein. AIAppBetrieb prüft dies im Einzelfall und informiert Kunden über mögliche Beschränkungen.
Accounts und Zugang
Für bestimmte Dienste werden Zugangskonten bereitgestellt. Kontoinhaber sind verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Änderungen unverzüglich zu melden.
Bei der Registrierung sind korrekte und vollständige Angaben erforderlich. Änderungen von Kontakt- oder Rechnungsdaten sind zeitnah mitzuteilen, damit Projektkommunikation und Abrechnungen zuverlässig erfolgen.
Kunden sind verantwortlich für die Sicherheit ihrer Zugangsdaten. AIAppBetrieb setzt technische und organisatorische Maßnahmen ein, um unautorisierte Zugriffe zu reduzieren.
Zugangsdaten und Accounts sind grundsätzlich nicht übertragbar, es sei denn, schriftlich anders vereinbart.
Bei Verdacht auf unautorisierte Nutzung des Accounts informieren Sie AIAppBetrieb unverzüglich, damit wir Hilfestellung zur Sicherung des Zugangs und zur Untersuchung des Vorfalls leisten können.
AIAppBetrieb behält sich das Recht vor, Accounts bei Verstößen gegen diese AGB oder bei Sicherheitsrisiken vorübergehend zu sperren, um Systeme und Daten zu schützen.
Leistungsumfang
AIAppBetrieb bietet Beratungs-, Implementierungs- und Betriebsdienstleistungen rund um KI-Anwendungen an. Leistungen werden anhand projektbezogener Zielvereinbarungen, Use-Cases und zugehöriger Migrationspläne erbracht. Beispiele belegen Vorgehen bei Datenaufbereitung, Modelltraining und Produktivsetzung.
Geringfügige Änderungen des Leistungsumfangs, die den Projektfortschritt verbessern, können nach Abstimmung umgesetzt werden. Wesentliche Änderungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Verfügbarkeitsangaben erfolgen nach bestem Wissen und beruhen auf Erfahrungswerten aus vergleichbaren Kundenprojekten. Konkrete SLAs werden projektbezogen vereinbart.
Nutzungsregeln
Bei der Nutzung unserer Dienste sind folgende Regeln zu beachten. Sie basieren auf praktischen Szenarien aus Implementierungen in Unternehmen.
- Erlaubte Nutzung: Einsatz der Dienste für interne Geschäftsprozesse und zugelassene Kundenprojekte.
- Untersagte Nutzung: Nutzung für rechtswidrige Aktivitäten, Missbrauch von Daten oder Umgehung gesetzlicher Verpflichtungen.
- Datensicherheit: Einhaltung vereinbarter Sicherheitsstandards bei Anbindung externer Systeme.
- Rollen und Verantwortlichkeiten: Klare Zuweisung von Rollen im Projektteam, z. B. Datenverantwortlicher und Projektleiter.
- Kooperation: Erforderliche Zusammenarbeit des Kunden bei Bereitstellung von Daten und Infrastruktur.
- Einhaltung Drittanbieterbedingungen: Nutzung von Drittsoftware erfolgt gemäß den jeweiligen Lizenzbedingungen.
- Dokumentation: Nachvollziehbare Dokumentation von Änderungen und Modell-Deployments für Auditzwecke.
Inhalte der Nutzer
Als Nutzer stellen Sie Daten, Modelle oder sonstige Inhalte bereit. AIAppBetrieb verarbeitet diese Inhalte im Rahmen der vereinbarten Leistungen.
Eigentumsrechte an den von Ihnen bereitgestellten Daten verbleiben bei Ihnen, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Sie bestätigen, über die notwendigen Rechte zur Verarbeitung zu verfügen.
Mit der Bereitstellung gewähren Sie AIAppBetrieb eine nicht-exklusive, zweckgebundene Lizenz zur Nutzung der Inhalte zur Vertragserfüllung, inklusive notwendiger Verarbeitungsschritte und Sicherungsmaßnahmen.
Sie tragen die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Daten, insbesondere hinsichtlich personenbezogener Daten und Schutzrechte Dritter.
Auf Anfrage und soweit vertraglich vorgesehen, löschen oder anonymisieren wir bereitgestellte Daten nach Abschluss der Leistungen unter Berücksichtigung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.
Geistiges Eigentum
Sämtliche von AIAppBetrieb erstellten Projektartefakte, Methodiken und Softwarekomponenten bleiben geistiges Eigentum von AIAppBetrieb, sofern nicht anders vereinbart. Kunden erhalten erforderliche Nutzungsrechte zur vereinbarten Zweckbestimmung.
- Sie dürfen AIAppBetrieb-eigene Software nur im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.
- Weitergabe, Verkauf oder Reverse-Engineering von AIAppBetrieb-Software ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.
- Für kundenseitige Anpassungen gelten separate Lizenzbedingungen, die in Verträgen festgehalten werden.
Kostenpflichtige Leistungen
Kostenpflichtige Angebote werden projektbezogen vereinbart. Angebote enthalten Leistungsumfang, Zeitplan, Preisbestandteile und Abrechnungsmodalitäten.
Preise werden auf Basis von Aufwand, Lizenzkosten Dritter und Infrastrukturaufwand kalkuliert. Fallbeispiele in Angeboten erläutern die Kostenzusammensetzung anhand konkreter Szenarien.
Zahlungen erfolgen gemäß Vereinbarung per Rechnung oder vereinbartem Zahlungsplan. Offene Beträge sind innerhalb der Zahlungsfrist fällig.
Bei Abonnement-Modellen gelten zusätzliche Bestimmungen zu Laufzeit und Verlängerung, die im jeweiligen Vertragsdokument geregelt sind.
Rückerstattungen werden im Einzelfall geprüft und richten sich nach dem Leistungsstand und vertraglichen Vereinbarungen. Fälle, in denen Teilleistungen bereits erbracht wurden, werden sachgerecht bewertet.
Kündigungsfristen und Bedingungen für Projektabbruch werden im Vertrag festgelegt. Bei vorzeitiger Beendigung können Aufwandsentschädigungen anfallen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Steuern und Abgaben, sofern gesetzlich erforderlich.
Preisänderungen werden transparent kommuniziert und gelten nur für zukünftige Leistungen, sofern nicht anders vertraglich geregelt.
Bei Zahlungsverzug kann AIAppBetrieb Leistungen aussetzen und Mahngebühren erheben. Vor Suspension erfolgt in der Regel eine Benachrichtigung mit Hinweis auf offene Positionen.
Haftungsausschluss
AIAppBetrieb stellt fachliche Dienstleistungen bereit. Ergebnisse von KI-Modellen sind stark von Datenqualität, Hypothesen und Rahmenbedingungen abhängig. Beschreibungen von potenziellen Verbesserungen oder Szenarien basieren auf Erfahrungswerten und Fallstudien und dienen als Orientierung.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung von AIAppBetrieb für vertragliche und außervertragliche Ansprüche ist im gesetzlich zulässigen Rahmen begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Höhe ist auf vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
Drittanbieter und Integrationen
Einige Lösungen nutzen Drittanbieter-Software oder Cloud-Dienste. Kunden werden über eingesetzte Drittkomponenten informiert. Haftungsfragen und Lizenzbedingungen für Drittsoftware regeln separate Vereinbarungen.
Kündigung
Verträge können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ordnungsgemäße Kündigungen sind unter Angabe von Gründen schriftlich einzureichen. Projektabschlüsse und Abrechnungen erfolgen gemäß vertraglicher Regelung.
Bei Beendigung werden laufende Arbeiten protokolliert, und relevante Daten an den Kunden übergeben oder, falls vereinbart, gelöscht. Offene Forderungen bleiben bestehen und sind gemäß Vertrag zu begleichen.
Datenschutz und Datensicherheit
AIAppBetrieb verarbeitet Daten im Einklang mit geltenden Datenschutzbestimmungen und unserer Datenschutzerklärung. Technische und organisatorische Maßnahmen werden projektgerecht definiert, insbesondere bei sensiblen oder personenbezogenen Daten.
Kommunikation
Offizielle Mitteilungen erfolgen über die im Vertrag angegebenen Kanäle. Für operative Abstimmungen nutzen wir in der Regel E-Mail, Projektmanagement-Tools und regelmäßige Status-Calls mit dokumentierten Protokollen.
Änderungen der AGB
AIAppBetrieb kann diese AGB anpassen; Änderungen werden in geeigneter Form angekündigt. Für bestehende Vertragsverhältnisse gelten die zum Vertragsabschluss vereinbarten Bedingungen, sofern nicht anderweitig vereinbart.
Anwendbares Recht
Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit zulässig, der Sitz von AIAppBetrieb in Leytron, Schweiz.
Streitbeilegung
Bei Meinungsverschiedenheiten streben beide Parteien eine gütliche Einigung durch Verhandlungen an. Falls keine Einigung erzielt wird, kann ein mediatives Schlichtungsverfahren oder ein gerichtliches Verfahren eingeleitet werden.